Anstieg von Missbrauchsfällen durch Hartz IV-Empfänger

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Chemnitz (ots) – Nürnberg/Dresden. Bundesweit sind im vergangenen Jahr deutlich mehr Fälle von Leistungsmissbrauch, die durch Hartz IV-Empfänger verursacht werden, aufgedeckt und auch geahndet worden. Das bestätigte die Bundesagentur für Arbeit gestern der "Freien Presse". So stieg die Zahl der eingeleiteten Straf- und Bußgeldverfahren von rund 82.000 im 1. Halbjahr 2008 auf etwa 87.000 im 1. Halbjahr 2009, reichlich 6 Prozent mehr. Zusätzlich wurden im 1. Halbjahr 2009 rund 27.000 Fälle, in denen Schwarzarbeit oder eine Straftat vermutet wird, an den Zoll beziehungsweise an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Das entspricht sogar einer Steigerung von 9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum.

"Ein Teil dieser Entwicklung ist darauf zurückzuführen, dass sich die Situation in den Argen personell, organisatorisch und fachlich verbessert hat. Es wird mehr untersucht und also mehr aufgeklärt", sagte Anja Huth, Pressesprecherin der Bundesagentur in Nürnberg. Sie räumte ein, dass längst nicht alle Betrugsfälle aufgedeckt werden. Derzeit werden etwa von den agenturinternen Prüfteams nur 69 Prozent der Fälle, bei denen eine Ordnungswidrigkeit vermutet wird, untersucht. Neben Betrügereien werden Fehlverhalten wie die Weigerung, zumutbare Arbeit oder einen 1-Euro-Job anzunehmen, mit Sanktionen geahndet. Es wurden 2008 rund 765.000 Sanktionen ausgesprochen.

Sachsen hat sich im vergangenen Jahr gegen den Trend entwickelt: Im ersten Halbjahr 2009 wurden 8013 Missbrauchsfälle bekannt, 1127 weniger als im Vorjahreszeitraum. Eine Erklärung ist, dass sich die Zahl der Personen in Bedarfsgemeinschaften um etwa 32.000 verringert hat. Zudem spreche sich die konsequente Ahndung der Verdachtsfälle durch Spezialisten herum. Damit steige die Hemmschwelle, Missbrauch zu begehen., so ein Sprecher der Bundesagentur.

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